AGB
1. Vorbemerkung
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für Bücher, Bookware (Bücher mit Diskette oder CD-ROM), Loseblattwerke, Disketten, CD-ROMs und sonstige Leistungen (im folgenden: Lieferung) aufgrund von Bestellungen bei der Salumed Verlag GmbH über die Internetseiten unter der Domain www.salumed-verlag.de.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Kauf- und Liefervertrag mit der Salumed Verlag GmbH kommt dadurch zustande, dass der Kunde per E-Mail eine Bestellung von Waren, die auf den Internetseiten unter der Domain www.salumed-verlag.de angeboten werden, an die Salumed Verlag GmbH versendet und diese die Bestellung per E-Mail schriftlich bestätigt.
3. Warenpreise
Bücher unterliegen in Deutschland der Preisbindung. Eine evtl. kurzfristige Preiserhöhung und -senkung durch den Verlag muss daher an den Kunden weitergegeben werden. Bei einer Preissenkung wird der niedrigere Preis in Rechnung gestellt. Bei einer Preiserhöhung erfolgt die Zusendung und Berechnung des Artikels nur nach vorheriger Rückfrage beim Kunden und dessen Zustimmung. Entsprechendes gilt bei der Bestellung von elektronischen Medien. Preisirrtümer bleiben vorbehalten.
4. Liefer- und Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist das bestellte Produkt noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen Produkten hat der Kunde die Wahl, die Bestellung zu stornieren oder sich für einen evtl. Nachdruck oder eine evtl. Neuauflage vormerken zu lassen. In jedem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit eines Produkts informiert. Die gelieferten Verlagswerke bleiben Eigentum des Verlages, bis die SEPA-Lastschrift vom Konto des Zahlungspflichtigen eingelöst ist. Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückhaltungsrecht zusteht. Innerhalb Deutschlands liefern wir in der Regel als Büchersendung innerhalb von 4 Werktagen. In seltenen Fällen kann die Zustellung 7-10 Werktage dauern. Bei Versand ins Ausland kann die Lieferzeit je nach Land abweichen. Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben anfallen. Diese sind nicht in den Versandkosten enthalten und vom Besteller selbst zu tragen. Eine besondere Ausweisung dieser Nebenkosten in der Auftragsbestätigung erfolgt nicht. Für den Fall, dass das bestellte Produkt für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen, so dass die Bestellung nicht ausgeführt werden kann, behält sich der Verlag das Recht vor, die Lieferung nicht zu erbringen. Hierüber wird der Besteller unverzüglich informiert.
5. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Salumed Verlag GmbH
℅ Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe
Kladower Damm 221
14089 Berlin
Fax: +4930 364 313 89
E-Mail: info@salumed-verlag.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
6. Kündigung
Bei einem Vertrag über die fortlaufende Lieferung auf unbestimmte Zeit (Aktualisierungs-Service) kann jeder Vertragspartner den Vertrag jederzeit kündigen, sofern der Vertrag keine besonders vereinbarte Kündigungszeit enthält. Jede Kündigung hat schriftlich an den Verlag zu erfolgen. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich der Aktualisierungs-Service automatisch.
7. Reklamationen
Bei Beanstandungen/offensichtlichen Mängeln muss die Reklamation spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Übernahme der Lieferung erfolgen. Bei einer fehlerhaften oder beschädigten Lieferung durch die Verlagsgesellschaft übernimmt diese die Kosten der Rücksendung. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen (Ausnahme: Körperschäden). Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf vom Verlag zu vertretendem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
8. Datenschutz
Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der dem Verlag im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Berlin.
Stand: 10/2016